Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

AGB v. 1.10 | SCHLAUCH‐DISCOUNT | MVD.6144

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN AGB | Version: 1.10 | Stand: 13.06.2014

Ralf Freitag (im Folgenden: SCHLAUCH‐DISCOUNT) bietet über den eigenen Online‐ Shop unter http://www.schlauch‐discount.de Schlauch‐, Garten‐ und Teichtechnik sowie Berufskleidung zum Kauf an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Kunden und SCHLAUCH‐DISCOUNT über diesen Online‐Shop geschlossenen Verträge.

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

1.1.1 Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.1.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2 Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragsabschluss im Online‐Shop

2.1 Die innerhalb des Online‐Shops aufgeführten Produkte stellen keine SCHLAUCHDISCOUNT bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online‐Shops Produkte auszuwählen und diese zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung ermöglicht SCHLAUCH‐DISCOUNT dem Kunden, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3 Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird SCHLAUCH‐DISCOUNT dem Kunden unverzüglich per Email bestätigen (sog. Zugangsbestätigung).

2.4 Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch SCHLAUCH‐DISCOUNT zustande. Insoweit ist SCHLAUCH‐DISCOUNT berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden binnen zwei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. Die Annahme einer Bestellung erfolgt per E‐Mail (sog. Auftragsbestätigung). 3. Vertragstextspeicherung Der Vertragstext wird gespeichert; er ist für Kunden mit eigenem Kundenkonto über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Website von SCHLAUCH‐DISCOUNT unter „Anmeldung“

durch Angabe der E‐Mail‐Adresse sowie des zuvor bestimmten Passwortes.

4. Preise / Liefer‐ und Versandkosten

4.1 Alle Kaufpreise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

4.2 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.

4.3 Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, gelten die Kaufpreise zuzüglich Lieferund Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zu deren Berechnung werden im Zusammenhang mit dem jeweiligen Artikelangebot angeführt.

5. Zahlungsmethoden SCHLAUCH‐DISCOUNT akzeptiert die im Online‐Shop angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

5.1 Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer‐ und Versandkosten spätestens vierzehn Tage nach dem Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Konto‐ bzw. Überweisungsdaten werden dem Kunden mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

5.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Liefer‐ und Versandbedingungen Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Ware auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

6.1 Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit drei bis vier Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

6.2 Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Kunden, die Verbrauchern sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

7. Widerrufsrecht und –folgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

(SCHLAUCH‐DISCOUNT / Ralf Freitag,

Hauptstraße 26

in 19372 Neu Herzfeld – Deutschland

Fon: +49(0)38725–559760 /

Fax: +49(0)38725–559762

E‐Mail: shop@schlauch‐discount.de)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E‐Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster‐Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

8. Eigentumsvorbehalt SCHLAUCH‐DISCOUNT behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

9. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung) Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf)‐Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies unter Beachtung der nachstehenden Regelungen.

9.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.

9.1.1 Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. SCHLAUCH‐DISCOUNT bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

9.1.2 Gegenüber Unternehmern leistet SCHLAUCH‐DISCOUNT für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

9.1.3 Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1.1 bis einschließlich 9.1.2 dieser AGB unberührt.

9.2 Ansprüche und Rechte eines Unternehmers wegen Mängeln verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Kunden; Ansprüche und Rechte eines Verbrauchers wegen Mängeln verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware beim Kunden. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit SCHLAUCHDISCOUNT nach Ziffer 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

9.3 Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1 bis einschließlich 9.2 dieser AGB unberührt.

9.4 Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

10. Haftungsbestimmungen

10.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet SCHLAUCH‐DISCOUNT uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet SCHLAUCH‐DISCOUNT uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

10.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet SCHLAUCH‐DISCOUNT, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von SCHLAUCH‐DISCOUNT auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

10.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer

10.1 noch 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet SCHLAUCH‐DISCOUNT gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

10.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN‐Kaufrecht) finden keine Anwendung.

11.3 Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von SCHLAUCH‐DISCOUNT. Die Befugnis seitens SCHLAUCH‐DISCOUNT, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Ralf Freitag // SCHLAUCH‐DISCOUNT

Hauptstraße 26 in 19372 Neu Herzfeld / Deutschland

Fon: +49(0)38725–559760

Fax: +49(0)38725–559762

E‐Mail: shop@schlauch‐discount.de

USt‐Ident.Nr.: DE 233520058

 

______

Anhang: Muster‐Widerrufsformular

 

Muster für das Widerrufsformular

nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Muster‐Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

– An: SCHLAUCH‐DISCOUNT / Ralf Freitag, Hauptstraße 26 in 19372 Neu Herzfeld – Deutschland / Fax: +49(0)38725–559762 / E‐Mail: shop@schlauch‐discount.de

 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

– Name des/der Verbraucher(s)

 

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

– Datum

______

(*) Unzutreffendes streichen

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Kundengruppe


Kundengruppe:Gast

Hersteller

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Impressum:
Herr Ralf Freitag
- Schlauch-Discount -
Hauptstraße 26
19372 Neu Herzfeld / Deutschland
Tel.: +49 (0)38725 – 559760
Fax: +49 (0)38725 – 559762
E-Mail: shop@schlauch-discount.de
USt. Ident. Nr.: DE 233520058